Schuldenerlass anderer Länder

Ein Schuldenerlass für die ärmsten Länder weltweit. Seit dem Ausbruch der Corona-Krise treten auf internationaler Ebene Entwicklungen ein, die im Vorfeld nur schwer denkbar erschienen. Ein Beispiel ist der insgesamt 189 Länder umfassende Internationale Währungsfonds, für den die Tilgungs- und Zinspflicht von ingesamt 29 Ländern für mehrere Monate ausgesetzt wurde. Diese Zahlungspflichten übernimmt stattdessen ein Notfallfonds über einen geschätzten Betrag von insgesamt 1,4 Milliarden Dollar.

Folgen IWF-Notfalllkredite?

Weitere Länder haben aufgrund der Corona-Krise sogenannte IWF-Notfallkredite zu besonders günstigen Bedingungen erhalten. Für diese Darlehen beläuft sich die geschätzte Summe auf etwa 17 Milliarden Dollar. Außerdem haben die G20-Staaten beschlossen, dass eine Gruppe 77 armer Länder mehrere Darlehen gestundet bekommt.

Über die nächsten Jahre verteilt, fordern Gläubiger zwar diese Tilgungsraten samt Zinsen wieder zurück. Dennoch werden den Staaten laut IWF-Berechnungen Summen von schätzungsweise 12 bis 20 Milliarden Dollar erlassen.

Droht die Pleite mehrerer armer Länder?

Dennoch sind diese finanziellen Zugeständnisse nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Noch immer mangelt es an finanzieller Unterstützung. Denn aktuell droht immer mehr armen Ländern in der Corona-Krise die große Pleite. Dabei sind nicht nur die ärmsten, sondern auch wenige arme Länder betroffen.

Ein Beispiel ist das verhältnismäßig wohlhabende Land Angola, dem eine Stundung eingeräumt wurde. Jede neue Meldung über etwaige Schuldengefahren führt dazu, dass mehr Investoren aus dem Ausland abspringen und wohlhabende Menschen aus der Region ihre Finanzen in Sicherheit bringen. Den Schuldenländern droht somit ein Dominoeffekt.

Das Ausmaß finanzieller Auswirkungen ist noch ungewiss

Preise für Roshstoffe – in vielen Ländern die wichtigste Rohstoffquelle überhaupt – bewegen sich aktuell auf einem rekordverdächtigen Tiefstniveau. Touristen bleiben aus. Zudem müssen die Ländern durch die drohende Arbeitslosigkeit sowie Unternehmenspleiten auf Steuereinnahmen in Millionenhöhe verzichten. Diese Entwicklung ist nicht aufzuhalten. Schließlich hat die Pandemie in vielen Regionen der Welt erst begonnen. Aktuell ist außerdem noch lange nicht sicher, wie stark die Corona-Pandemie die Gesundheitssysteme der Länder beeinträchtigen wird.

Forderungen für afrikanische Staaten

Diese Problematik führte dazu, dass UN-Generalsekretär António Guterres von der Staatengemeinschaft allein für Afrika eine finanzielle Unterstützung von 200 Milliarden Dollar einforderte.

In Lateinamerika bat eine Vereinigung von Ex-Zentralbanken, Ökonomen sowie ehemaliger Staatschefs ebenfalls um finanzielle Hilfe von außen für die Haushalte. Diesen Forderungen schließt sich Weltbankchef David Malpass sowie IWF-Chefin Kristalina Appell an. Ihrer Meinung nach ist Handlungsbedarf gefragt, damit die Mitgliedsländer ihre “Komfortzone nicht noch weiter verlassen” müssen.

Ungewöhnliche Unterstützung in außergewöhnlichen Zeiten

Deshalb erscheint es in Zeiten der Corona-Krise besonders wichtig, derart großzügige Helfen auszusprechen, die “in normalen Zeiten nicht ratsam erscheinen”.

Es sei an der Zeit, Koalitionen zu bilden, um gemeinsame Schuldenerlässe vieler Staaten zu bewirken – auch wenn sich an den Koalitionen beteiligte Länder politisch uneinig sind.

Um diese Ziele zu verwirklichen, sei es wichtig, noch weitere Rechtskonstruktionen und Institutionen zu kreieren. Die kommende Zeit wird darüber Aufschluss geben, ob die Weltgemeinschaft in der Lage ist, aufgrund der Coronakrise Zwistigkeiten beizulegen.

Bislang sprach sich Donald Trumps Regierung beispielsweise beharrlich dagegen aus, durch das IWF bewilligte Kreditmittel über sogenannte Sonderziehungsrechte aufzustocken. Diese Art der finanziellen Unterstützung wird vom IWF geschöpft. Die USA wünschen jedoch keine Konkurrenz zum Dollar, durch welche möglicherweise sogar noch “Widersacher” wie der Iran finanziert werden.

Skepsis ist durchaus angebracht

Doch auch Gläubiger aus Europa stehen der gewünschten Finanzpolitik skeptisch gegenüber. Sie befürchten, dass ein großzügiger Schuldenerlass indirekt zu einer Finanzierung der Chinesen beitragen könnte. Diese Landesvertreter nahmen in den vergangenen Jahren in Entwicklungsländern einen Kredit nach dem anderen auf sich, um mehr Einfluss zu gewinnen. Deshalb sollten Schuldenerlasse aus dem Westen keinesfalls dafür sorgen, dass Schulden Chinas finanziert werden. Doch genau darin besteht ein großes Problem. Schließlich ist das Land China berechtigt, allen gewünschten Finanzierungsverfahren zuzustimmen oder diese abzulehnen. Zudem bestehen große Gefahren, die sich aus einer zu schnellen Kreditvergabe an arme Länder ergeben können.

Deshalb stellt sich aktuell die Frage, ob ein finanzieller Zusammenbruch einschließlich Reform nur verzögert oder sich finanziell gut aufgestellte Länder an den Unterstützungen bereichern können. Aus dem Grund lässt es sich vermutlich nicht vermeiden, durch diese Maßnahmen mit Prinzipien zu brechen. Und eines steht jetzt schon fest: Es wird ganz gewiss den einen oder anderen gestundeten Kredit geben, der definitiv nie wieder zurückgezahlt wird.